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Ob in den USA, Italien, Deutschland, Brasilien oder Indien: Rechts- und linkspopulistische Politiker gewinnen immer grösseren Zuspruch. In manchen Ländern gewinnen sie Präsidentschaftswahlen, anderen Ortes stellen Aussen-Parteien «nur» eine Minderheit als Randpartei. Wieso unsere Gesellschaft zurzeit einen derartigen Aufschwung der polarisierenden Flügel erlebt und was die Folgen davon sein können, jetzt bei «Tize klärt auf».

Sie nennen sich «Patrioten», «Retter der Nation» oder auf der anderen Seite «Antifaschistisch» und «Die Linke»: Politisch aussenstehende Gruppierungen oder Parteien finden vor allem in Europa immer grösseren Aufwind, wie eine Studie zeigt. Auch die neusten Ereignisse in der in Thüringen anhaltende Regierungskrise lässt die Frage aufkommen, wie die Politik in der heutigen Zeit mit extremistisch Eingestellten umgehen sollte. Ausgelöst wurde die Krise durch die Wahl vom FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. Dieser bekam bei der Wahl auch Stimmen der rechtsradikalen AfD (Alternative für Deutschland), was in der Geschichte der Bundesrepublik eine Sensation darstellt. Laut dem MDR wurde Kemmerich durch ein taktisches Manöver der AfD gewählt, welche mit allen Mitteln eine rot-grüne oder rot-rot-grüne Regierungskonstellation verhindern wollte. Mittlerweile haben sich die SPD und die CDU dazu verweigert, mit Kemmerich Politik zu machen und fordern eine «Korrektur der abgekarteten Wahl». Durch die Regierungskrise besteht nun eine grössere Möglichkeit der AfD, Stimmen für sich zu gewinnen. Der rassistisch motivierte Terroranschlag vom Februar 2020 in Hanau, bei dem neun aus dem Ausland stammende Menschen umgekommen sind, lässt den Unmut der Bevölkerung gegenüber der politischen Ohnmacht in Deutschland weiter hochkochen.

Rechtspopulismus als Beispiel: Rechts ist nicht gleich rechts

Das Spektrum der radikalen Rechtsparteien ist breit. Es ist nicht möglich, Donald Trump in den USA mit Matteo Salvini in Italien, Björn Höcke aus der AfD, dem Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan oder dem Brasilianer Jair Bolsonaro zu vergleichen. Nicht alle Parteien und Politiker gehen gleichermassen radikal und offensichtlich «rechts» vor. Nur zwei Dinge haben rechte Politiker gemeinsam: Ihre politische Orientierung und die Tendenz, populistisch Politik zu machen. Bei der Präsidentschaftswahl im Jahre 2016 hatte vorerst noch niemand wirklich geglaubt, dass Donald Trump das Rennen gegen Clinton tatsächlich gewinnen würde. So ähnlich war es beim 2018 neu gewählten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Das Amt einem Politiker als Staatsführer zu überlassen, der weibliche Abgeordnete als «nicht Wert von mir vergewaltigt zu werden» bezeichnet (so berichtet die Zeit), scheint in der Schweiz und in Europa als gar unmöglich. Während Trump und Bolsonaro durch ihre lauten und eher unbedachten Worte auffallen, verhaltet sich beispielsweise der Bundeskanzler von Österreich Sebastian Kurz zurückhaltend. Durch seine gut überdachten Worte, der ausgeschmückten Sprache und der Nähe zum Volk, wirkt er auf viele Österreicherinnen und Österreicher als Hoffnungsträger. Auch der Lebenslauf von Kurz scheint nahezu wie aus dem Bilderbuch zu stammen. 2004 legte er die Matura mit Auszeichnung ab, dann studierte er Rechtswissenschaft und ist schon seit 2003 Mitglied der JVP (Junge Volkspartei). Nach die Freiheitsliebe steht fest, dass die österreichische Regierung zum Zweck der Zentrumsbildung mit einer rechtsradikalen Partei, der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs), paktiert. Auch der türkische Präsident Erdogan habe für Wahlen im Jahre 2018 eine «Volksallianz» mit der faschistischen MHP-Partei geformt. Die sogenannten «grauen Wölfe» gehen vor allem gewaltsam gegen die kurische Minderheit in der Türkei vor.

Gründe für den Aufschwung des Populismus

Kriege wie in Syrien und Afghanistan oder Armut in Regionen wie Mexiko, Südamerika, etc. sind Auslöser von unzähligen Flüchtlingsströmen, die zu uns in den Westen führen. Nach Mediendienst Integration sind allein aus Syrien 770`000 Menschen allein nach Deutschland geflohen (Stand 2018). Bei vielen Europäerinnen und Europäern trifft das Thema Migration auf einen wunden Punkt, kein anderes Thema wird in der Gesellschaft stärker debattiert und bis aufs letzte ausgeschlachtet. Nicht zuletzt auch in der Schweiz, gerade durch die SVP, die bei Abstimmungen mit ihren Plakaten am Wegesrand jeder Passantin und jedem Passanten ins Auge sticht. Der Ursprung der Urangst gegenüber Migration scheint wohl gerade für einen liberalen und zeitgeistlichen Menschen schwer nachzuverfolgen, vor allem zu verstehen. Viele fürchten sich vor dem Verlust von Arbeitsplätzen oder im Allgemeinen, im eigenen Land zu kurz zu kommen, sei es in Bereichen der staatlichen Sozialleistungen, bei der Wohnungssuche, etc.

Populismus (gleichgültig ob im rechten oder linken Flügel) steht dafür, Themen volksnahe und demagogisch darzustellen und Sachverhalte über zu dramatisieren. Populistische Politiker beleuchten ein kompliziertes Thema gegenüber den eigentlich komplizierten Themen vereinfacht und stellen sich selbst so dar, als hätten sie die Lösung für alles. Hier kann man sich fragen: Wie funktioniert das so erfolgreich? Weil es einfacher ist einer pompös aufgemachten Parole zu folgen, statt selbst zu recherchieren und nachzufragen, bevor eine eigene Meinung gebildet wird. Die schnellen Umbrüche in der Medienbranche durch Social Media und die Verlagerung der News und der Politik ins Internet stellen weitere Möglichkeiten dar, Populismus zu fördern. Ein Beispiel wäre der Instagram-Account von Donald Trump oder seines Sohnes Donald John Trump. Letzterer bezeichnet sich selbst als «General der Memes», die vor allem gegen die amerikanische demokratische Partei ausgerichtet sind. Das gleiche passiert auf der linken Seite. Diverse «Meme-Pages» auf Instagram und anderen Social Media Kanälen, wie beispielsweise der von sich selbst ernannte Internet-Guerilla «dreckiger Kommunist», greifen tagtäglich brisante Themen auf und stellen diese mit Karikaturen da, um Stimmung gegen eine Partei, einen Politiker, etc. zu machen. Dabei werden Symbole, wie der Hammer und die Sichel, unter denen in Zeiten der UdSSR Millionen Menschen ums Leben kamen, verherrlicht.

Weshalb stellt Populismus ein grosses Problem dar?

Eine gut funktionierende Demokratie braucht für den politischen Diskurs linke, mittige, wie bürgerlich rechte Parteien und Politiker. Es braucht einen Ausgleich zwischen den Fronten, damit keine Ein-Parteien-Politik entsteht, wie es in Russland, China oder bald vielleicht auch in den USA der Fall ist. Wichtig ist aber, dass in jedem Flügel Themen sachlich ausdebattiert werden und dass Parteien, die Beziehungen zum faschistischen oder radikal kommunistischen Untergrund pflegen, mit Sanktionen bestraft werden.

Rechtspopulismus beispielsweise fördert also nicht nur den Hass der einheimischen Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen und Migranten, sondern bringt auch die Grundordnung der Demokratie in Gefahr. Faschisten und Linksradikale, die wie oben aufgezeigt, vielmals mit extrem rechten und linken Politikern zusammenarbeiten, streben einen totalitären Staat an, der mit eiserner Hand durch Diktatur geführt wird und gegen jeden vorgeht, der «aus der Reihe tanzt» und eine andere Meinung vertritt.

Die Reihe «Tize klärt auf»: Jeden letzten Montag im Monat erscheint auf Tize ein neuer Bericht über brandaktuelle, häufig diskutierte und spektakuläre Themen in allen möglichen Bereichen, dargestellt mit Analysen, Aufzeichnungen oder Interviews – von der jungen, für die junge Generation.

Hier geht’s zum letzten Beitrag der Reihe:

Tize klärt auf – Warum sich die Zwischenfälle im Persischen Golf häufen

Man hört in der Politik immer wieder von «Rechts» oder «Links». Doch welche Parteien sind eher rechts oder eher links? Was bedeutet es überhaupt, sich als rechts oder links zu bezeichnen? Tize.ch versucht dir deine Antwort auf die Frage «Bist du rechts- oder linksorientiert?» bei Alltagsgesprächen zu erleichtern.

Gerne kommt man mal ins Schwitzen, wenn bei einem normalen Alltagsgespräch das Gegenüber fragt, welche Partei man wählt oder wie man abstimmt. Einige wissen ganz genau, für wen oder was sie sich entscheiden und besonders warum. Doch viele haben keine Ahnung, auf welche Seite sie sich schlagen sollen. Rechts, links oder doch lieber die Mitte? Dabei hat diese Frage sehr viel mit der eigenen Identität und dem eigenen Handeln zu tun.

Woher stammen die Bezeichnungen «rechts» und «links»?

Die Unterscheidung zwischen rechts und links des politischen Spektrums wird auf das Jahr 1789 zurückgeführt, beim Ursprung der Französischen Nationalversammlung. Vorerst hatten diese Bezeichnungen nur die Bedeutung der Sitzordnung innerhalb eines Parlamentes. Laut Hellesköpfchen.de setzt sich die Sitzordnung aus dem Meinungsspektrum der einzelnen Parteien und Gruppierungen zusammen. «La gauche», die linke Seite, stand für die revolutionäre und republikanische Strömung, während «La droite», die rechte Seite, für die eher konservativere, promonarchische Strömung stand.

Bedeutung in der Schweiz

Das hat sich zwar bis heute durchgesetzt, aber natürlich auch verändert. Die rechte Seite setzt sich eher für die Bewahrung des alten ein und halten an Traditionen und gesellschaftlichen Strukturen fest. Diese Haltung nennt sich konservativ. Die linke Seite setzt sich vor allem für die Freiheit und das Recht der Bürger ein und vor allem, dass möglichst alle nach gleichem Recht behandelt werden. Dies lässt sich unter liberal, bis hin zu sozialistisch einstufen. Liberal zu sein bedeutet, dass man sich für die Freiheiten der Menschen innerhalb eines Staates einsetzt oder zumindest diese Parteien unterstützt. Natürlich gibt es auch noch die Mitte, welche sich dadurch auszeichnet, dass sie teils liberal und teils konservativ ist. Manche Parteien oder Einzelpersonen von mittigen Parteien sind mal mehr rechts und mal mehr links, das ist besonders in der politischen Mitte sehr individuell.

Rechts ist nicht gleich rechts, links ist nicht gleich links

Um an den letzten Satz anzuknüpfen: Wichtig zu verstehen ist, dass man als Rechter oder Linker nicht gleich nur rechts oder links denken muss. Rechte und linke Personen stimmen nicht immer nur für Ideen der eigenen Partei, sondern auch mal für Ideen von der anderen Seite, wenn ihnen diese zuspricht. Genau wie in der Mitte ist jede rechts- und linksorientierte Person individuell geprägt. Problematisch wird es erst dann, wenn die eigene Haltung oder die einer Partei, extremistisch wird und man damit beginnt, andere auszugrenzen, weil sie eine andere Haltung gegenüber der Politik haben, dies gilt für rechts und links. Auch wenn das im Wahlkampf manchmal so aussehen mag, schlagen sich rechts und links nicht gleich die Köpfe ein, wenn sie zusammen im Parlament sitzen. Wichtig ist jedem gut zuzuhören, zu überlegen und erst dann zu sprechen, sei es im Parlament, bei Diskussionen in der Schule oder in der Freizeit.

Die Wichtigkeit dieses Grabens

Für einen demokratischen Staat, wie die Schweiz, ist dieser Graben wichtig. Er stützt das Gleichgewicht in der Regierung zwischen den einen und den anderen Parteien. Es braucht die konservative Seite, wie auch die liberale Seite, um neue Ideen zu finden, um beispielsweise das Leben in der Schweiz zu verbessern, den Draht zu unseren Nachbarn zu stärken, um eine gute Strukturierung des Landes in der schnell wachsenden Welt zu ermöglichen und schlussendlich, um zusammenzuhalten. Solche Ideenfindungen, Strategien und Umwälzungen sind nur dank des Dialogs und der Verhandlungen zwischen rechts und links möglich. In einem Staat zu leben, in dem die Möglichkeit besteht, auszuwählen zu welcher Seite oder zu welcher Partei man gehört ist ein grosser Vorteil. Der direkte Dialog untereinander wird so ermöglicht.

Wie erkenne ich, was für mich stimmt?

Ganz einfach: Wenn du dich für die Politik interessierst, lies vielleicht mal das Abstimmungsbüchlein durch und versuche, dir deine eigene Meinung zu bilden. Klar, das Abstimmungsbüchlein ist für manche etwas kompliziert geschrieben, aber da gibt es Hilfen, wie beispielsweise die Internetseite easyvote. Du musst nicht gleich von heute auf morgen einer Partei beitreten oder gleich die Meinung übernehmen, die eine Partei hat, die dir zuspricht. Sehr viele Menschen sind parteilos und stimmen/wählen mal so und mal so. Recherchiere im Internet nach einer Partei, die dich interessiert und lies ihr Programm. Im Grunde kannst du dir eigentlich auch die Frage stellen, was besser zu dir passt. Siehst du dich eher konservativ und möchtest eher das Vergangene bewahren oder siehst du dich liberal und bist offen für Neues? Diese Entscheidung liegt allein bei dir.

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Tize klärt auf – Die Welt im Aufschwung des Populismus