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Die wohl teuerste Bildungsoffensive seit der Erfindung des Dreisatzes: Studiengebühren sollen steigen. Nicht ein bisschen. Nein, gleich exponentiell! Heute zahlen Studierende durchschnittlich 1445 Franken pro Jahr an Studiengebühren. Bald soll das Studium doppelt so viel kosten. Willkommen in der Schweiz, wo das Studium bald so viel kostet wie ein durchschnittlicher (Vollzeit-Studenten-)Monatslohn – in Butter, nicht in Franken!

Denn in der Welt der Schweizer Politik, wo Entscheidungen oft so zäh sind wie kalte Butter auf einer frisch servierten Rösti, hat man endlich einen Weg gefunden, Studierende wirksam zu entlasten – durch zusätzliche Belastung. Genial. Der Bundesrat, beseelt vom Sparfieber, greift nun ausgerechnet jene an, die später einmal den Fachkräftemangel ausbaden sollen. Man nennt das „vorausschauende Politik“. Ich nenne es: Butterbrotdenken – viel Verpackung, wenig Nährwert.

Studieren? Nur für die mit dickem Portemonnaie

Die geplanten Erhöhungen der Studiengebühren dürfte wohl eine der umstrittensten Massnahmen der neuen Sparpolitik sein. Während ausländische Studierende bereits heute mit hohen Gebühren konfrontiert sind, sollen nun auch inländische Studierende tiefer in die Tasche greifen. Die Argumentation? Hochschulbildung sei eine Investition in die eigene Zukunft – und wer später mehr verdient, soll auch mehr für sein Studium zahlen. Man profitiere ja später auf dem Arbeitsmarkt.
Nach dieser Logik müsste man beim Kauf eines Velohelms auch 500 Franken Versicherungsvorschuss zahlen, so könnte man in zehn Jahren einen Unfall vermeiden und damit dem Gesundheitssystem Kosten sparen. Wer so denkt, muss mal einen Kurs in Kausalität belegen – vielleicht erst dann, wenn er sich das Studium wieder leisten kann.

Höhere Bildung ist ein gesellschaftliches Gut. Eine gut ausgebildete Bevölkerung ist das Fundament für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Wer an der Bildung spart, spart nicht an einer Kostenstelle, sondern an der Zukunft des Landes.

Cum Mastercard statt cum laude: Die Schweiz spart sich klug

Der Bundesrat hat ein ambitioniertes Ziel: das Bundesbudget bis 2028 um insgesamt 6,3 Milliarden Franken zu entlasten. Diese Massnahme kommt nicht aus dem Nichts. Die Ausgaben für die Armee steigen, die Finanzierung der 13. AHV-Rente ist unklar, und weitere kostspielige Projekte wie das EU-Dossier drohen, das Budget zu sprengen.

Entlastungspaket 27 (EP27)

Aufgrund steigender Bundesausgaben vor allem in den Bereichen Verteidigung und AHV, rechnet der Bund mit einem Defizit von drei Milliarden Franken bis 2027/2028. Da diese Ausgaben die Vorgaben der Schuldenbremse sprengen würden, hat der Bundesrat mit dem EP27 vor die Defizite zu bereinigen.1

Das Entlastungspaket 27 kam zustande, nachdem Serge Gaillard damit beauftragt hatte, Korrekturmassnahmen zu überprüfen, um die Defizite zu korrigieren.

  • Das Entlastungspaket umfasst 59 Massnahmen, wovon 36 eine Gesetzesänderung benötigen.
  • Die Massnahmen betreffen zu 90% die Ausgabenseite, da vor allem diese für das Defizit verantwortlich seien.
  • 300 Millionen fallen auf die Einnahmeseite, durch Verschärfung von Steuerbefreiungen und -erleichterungen

Statt jedoch strukturelle Reformen anzugehen oder eine ernsthafte Debatte über Steuerreformen zu führen, wird nun der Rotstift gezückt. Natürlich, es geht ums grosse Ganze: Die Schweiz muss sparen. Die Schuldenbremse ist heilig, und der Bundeshaushalt leidet unter massiven strukturellen Defiziten. Schuld daran sind allerdings nicht etwa fragwürdige Rüstungsausgaben oder finanzielle Abenteuer mit gescheiterten Staatsbetrieben: die Studierenden sind das Problem! In einem mutigen Akt politischer Weitsicht hat der Bundesrat entschieden, das Schweizer Bildungssystem nachhaltig zu revolutionieren, indem man es langsam aber sicher unbezahlbar macht. Wer sich Wissen leisten kann, darf studieren. Wer es sich nicht leisten kann, soll doch bitte einfach das Bruttoinlandsprodukt durch ehrliche Handarbeit steigern. Schliesslich brauchen wir Steuerzahler, keine Besserwisser. Irgendwer muss ja später die Butter schmieren.

Die Lösung? Man kann ja die Studiengebühren erhöhen. Warum nur moderat anheben, wenn man gleich mit voller Wucht auf den Geldbeutel zielen kann?
Wer dachte, Bildung sei ein Grundrecht, sieht sich getäuscht. Bildung ist ein Business. Bald heisst es nicht mehr cum laude, sondern cum Mastercard. Irgendwo hat das Ganze ja auch einen Hauch von Logik: Mehr Leute studieren und deswegen muss man selektieren. Nicht mit IQ-Tests oder Talentförderung, sondern mit dem härtesten Auswahlkriterium der Schweiz: dem Kontostand.
Sozialer Aufstieg durch Bildung? Das war einmal. Heute ist das Motto: Wer unten ist, soll gefälligst dortbleiben.

Die Kunst des Rücktritts

Während wir mit Steuererleichterungen für Konzerne jonglieren, und die Armee mit neuen Milliardenpaketen gefüttert wird, trifft es jene, die sich noch kein Lobbying leisten können: Studierende. Denn klar, warum sollten wir in Bildung investieren, wenn wir das Geld auch in Dinge stecken können, die wirklich zählen? Zum Beispiel in den nächsten RUAG-Skandal.

Das Parlament ist für ein rascheres Armeewachstum. Das bedeutet jährliche Mehrausgaben von rund einer halben Milliarde Franken. Wer sich also auf einen gut ausgerüsteten Panzer setzen will, wird vom Staat unterstützt – wer sich in den Hörsaal setzen will, darf bald doppelt bezahlen. Die grandiose Sparlogik? Bildungsausgaben kürzen, aber gleichzeitig ein beschleunigtes Armeewachstum finanzieren. Die hochverschuldeten Studierenden sitzen bald in Leopard-2-Panzern, weil sie sich den Job als Offizier wenigstens leisten können.

RUAG-Skandal

Ein Ex-Manager der RUAG aus dem Wallis soll über mehrere Jahre illegal mit Panzerteile gehandelt haben. Berichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle, dass dies dem VBS schon seit 2019 bekannt gewesen sein mussten. Der Schaden beläuft sich auf 50 Millionen Franken.


Budget und Armee

Im Dezember 2024 wurde der neue Finanzplan bis 2028 verabschiedet. Damit kommt es zu Ausgaben von 85 Milliarden Franken bei einem Defizit von 800 Millionen Franken.
Gleichzeitig wurde das Armeebudget von 2025 bis 2028 um 4 Milliarden Franken (auf knapp 30 Milliarden Franken) erhöht.


Zahlungsrahmen der Armee

«Gestützt auf Artikel 148j MG beschliesst die Bundesversammlung mit einfachem Bundesbeschluss für jeweils vier Jahre einen Zahlungsrahmen für die finanziellen Mittel der Armee. Der Zahlungsrahmen setzt den Höchstbetrag der Voranschlagskredite fest. Er dient dem Parlament als Planungsinstrument für die längerfristige Ausgabensteuerung.»2


Man kann nicht über die aktuelle politische Landschaft sprechen, ohne das Spektakel rund um Rücktritte und Skandale zu erwähnen. Viola Amherd verlässt das Bundeshaus. Nach Jahren als Verteidigungsministerin hat sie entschieden, vorzeitig ihren Rücktritt einzureichen. Kann man ihr nicht verübeln, schliesslich hinterlässt sie ein Verteidigungsdepartement, das so viel Charme hat wie eine unbezahlte Krankenkassenrechnung. Martin Pfister ist ihr Nachfolger. Man kennt ihn nicht? Kein Problem, das hat ihn bisher nicht daran gehindert, Karriere zu machen. Die Armee jedenfalls wird’s freuen. Er bringt ein frisches Gesicht, das weiterhin Milliarden in Rüstungsprojekte buttern darf, während anderswo gnadenlos gespart wird. Prioritäten, meine Damen und Herren!

Währenddessen tritt auch der NDB-Chef zurück. Der Chef der Armee, Thomas Süssli, verabschiedet sich ebenfalls. Haben die Leaks über seinen Rücktritt das Fass bei Viola Amherd zum Überlaufen gebracht? Vielleicht! Vielleicht aber auch eine kollektive Einsicht, dass man in einer Regierung, die Bildung streicht und die Armee mit Skandalen überzieht, lieber einen frühen Exit macht. Doch keine Sorge, denn das sind natürlich alles nur „Einzelfälle“. Ganz anders als Studierende, die auf günstige Studiengebühren angewiesen sind.

Der Finanzzauber von KKS (Karin Keller-Sutter)

Währenddessen sitzt Karin Keller-Sutter, die grosse Finanzzauberin der Nation, mit ernster Miene im Bundesrat und erklärt, dass Sparen unumgänglich sei. Sie hantiert mit Milliarden zwischen Bankenrettungen, AHV-Finanzierung und der Erhöhung der Verteidigungsausgaben, als wäre sie der Houdini der Haushaltspolitik. Und am Ende bleibt die Rechnung doch wieder bei den Studierenden, dem Mittelstand und all jenen hängen, die sich kein Lobbying in Bern leisten können.

Ein Lob auf die Ausländergebühren – ein bisschen Patriotismus darf sein

Dass ausländische Studierende noch mehr bezahlen sollen? Ehrlich gesagt: ja, bitte. Sie tragen nicht zur AHV bei, zahlen hier keine Steuern, und ihre Eltern haben die Schweizer Schulen nicht mitfinanziert. Fair ist das schon. Vielleicht kann man sie beim Eintritt gleich fragen: „Was möchten Sie studieren – und wie viele Ihrer Nieren möchten Sie dafür einsetzen?“

Aber wehe, wir drehen dieselbe Schraube bei den eigenen Leuten. Das ist so, als würde man dem eigenen Kind Miete für sein Kinderzimmer verlangen – und dann überrascht sein, wenn es auszieht und nie wieder anruft. Da bleibt nur noch eine Frage: Wer wird in zehn Jahren an unseren Unis studieren, wenn sich nur noch Reiche ein Studium leisten können? Die Antwort: Genau die Leute, die dann weiter diese Sparpolitik betreiben. Ein Teufelskreis, aber wenigstens einer mit exzellentem Networking.

Rechnung 2024, Finanzierungssaldo in Mrd. CHF

Fazit: Bildung wird zur Hochrisikoanlage

Die wohl grösste Ironie der aktuellen Finanzpolitik ist, dass man die Bildungsausgaben in einem Land kürzt, das von seinem technologischen Fortschritt und seiner Innovationskraft lebt. Dass man damit langfristig die eigene Wirtschaft und Forschung stranguliert? Nebensache. Hauptsache, das Budget sieht 2027 schön aus.

Die Schweiz spart an der Bildung, weil man denkt, Wissen wachse wie Unkraut – von selbst und gratis. Doch wer heute spart, zahlt morgen doppelt. Bildung ist eine Investition, keine Ausgabe. Damit graben, wir uns selbst das Wasser ab. Während andere Länder gezielt in Forschung und Bildung investieren, setzt die Schweiz auf kurzfristige Einsparungen mit langfristig katastrophalen Folgen. Die Botschaft ist klar: Wer in Zukunft studieren will, braucht nicht nur gute Noten, sondern vor allem ein dickes Portemonnaie. Bildung wird vom Grundrecht zum Luxusgut. Und während die nächste Generation mit Schulden ins Leben startet, wird an anderer Stelle munter weiter ausgegeben. Wer glaubt, dass dies die Schweiz langfristig stärkt, sollte nochmals über die (Finanz-)Bücher.

Die Idee der Schuldenbremse ist grundsätzlich sinnvoll. Der Staat soll nachhaltig wirtschaften und keine zukünftigen Generationen mit unverantwortlichen Schulden belasten. Doch wenn die Einsparungen dort ansetzen, wo sie den langfristigen Wohlstand des Landes gefährden, dann stellt sich die Frage nach der Prioritätensetzung.

Was bleibt also? Ein Land, in dem Studierende künftig Kredite aufnehmen müssen, um sich ein Studium leisten zu können, während gleichzeitig Millionen in marode Rüstungskonzerne und fragwürdige Militärausgaben gesteckt werden? Wenn das die Zukunft ist, dann wird Butter auf der Bildungsrösti bald das Letzte sein, was uns bleibt. Denn die Studierenden werden sich nicht einmal mehr das leisten können.

Kommentar des Autors:
Dieser Text soll in keiner Weise jemanden beleidigen oder kränken. Da dieser Text satirisch zu verstehen ist, habe ich (teilweise) auf übertriebene Weise versucht, die Leserschaft zu kritischem Denken anzuregen.

Quellen:

Beitragbild: https://ethz.ch/staffnet/de/service/raeume-gebaeude/orientierung/gebaeude.html

  1. https://www.efd.admin.ch/de/aufgaben-subventionsueberpruefung ↩︎
  2. https://www.vtg.admin.ch/de/zahlungsrahmen-der-armee-2025-2028 ↩︎

In der Welt der Schweizer Politik, in der Entscheidungen oft so träge fallen wie schmelzende Butter auf warmer Rösti, wird mal wieder ein Sturm entfacht. Diesmal jedoch nicht nur wegen der ewigen Frage nach den Atomkraftwerken (AKW) und der Energiewende, sondern wegen eines ganz anderen Themas, das den Bundesrat in Wallung bringt: Butterkrisen, Bankenpleiten, ein drittes Geschlecht, die 10-Millionen-Schweiz und eine völlig ausser Kontrolle geratene Krankenkassenpolitik.

Weiterlesen: Die grosse Butterkrise – Beim Bundesrat buttert’s

Die Aufrüstung/Aufbutterung der Armee
Während die Diskussionen in den Parlamentsfluren heisser brodeln als eine Butterpfanne auf dem Herd, steht Viola Amherd fest entschlossen in der politischen Küche. Mit einem 10-Milliarden-Franken-Fonds will die Verteidigungsministerin die Armee aufrüsten. Wie eine Generalin am Kochlöffel versucht sie, ihre Bundesratskollegen zu überzeugen, die Armee rasch aufzubuttern. Denn die Schweiz darf – umringt von NATO und Bergen – kein sicherheitspolitisches Niemandsland sein.
Amherds Butter-Maschinengewehr gegen Karin Keller-Sutters Sparhammer. Ein Duell der Bundesratsgiganten, doch wer rutscht am Ende auf der Butter aus, und wem wird sie zu klebrig?

Und was hat Butter damit zu tun? Mehr, als man auf den ersten Blick vermuten würde.

Die schmelzenden Finanzen – ein Fondue in Zeitlupe
Karin Keller-Sutter, oder wie sie liebevoll von der Opposition „KKS“ genannt wird, hat uns alle davon überzeugt, dass Butter nicht nur ein Schmiermittel für den Brotbelag ist, sondern offenbar auch für die Politik. Das Vertrauen in sie ist, wie man so schön sagt, „butterweich“. Ob es nun um die Credit Suisse oder das Finanzdepartement geht – sie lenkt mit einer Butterportion auf politischem Toast die Geschicke der Nation und scheint in diesem politischen Schmelztiegel mal wieder alles im Griff zu haben. Und wer, wenn nicht sie, könnte uns durch die komplexen Wirrungen des Finanzbudgets und der Krankenkassenprobleme führen? Ein starkes Finanzbudget ist schliesslich das Fundament einer jeden erfolgreichen Butterproduktion.

Butterenergie und AKWs
Apropos Produktion: Auch bei der Energieproduktion soll es weiter und/oder zurück zur Atomkraft gehen, zumindest laut unserem Energieminister Albert Rösti. Obwohl 2017 das Stimmvolk einen Ausstieg aus der Atomenergie befürwortete, soll der Bau neuer Kernkraftwerke (KKW) ermöglicht werden. Folglich merkt man: Wenn das Stimmvolk laktoseintolerant ist und die Butter fehlt, ist der Weg zur Molkerei trotzdem unumgänglich. Wenn aber Blackouts um jeden Preis verhindert werden sollen, stellt sich die Frage, ob Margarine alleine ausreicht oder ob Butter von Bio-Betrieben auch erforderlich ist. Klar ist nur, dass Rösti die Butter sorgfältig schmelzen muss, um sich nicht daran zu verbrennen oder – noch schlimmer – in ein Fettnäpfchen zu treten.

Weniger Butter für alle
Sich schnell an der Butter verbrennen – damit kennt sich Beat Jans aus. Wie eine Rakete startete er sein 24-Stunden-Verfahren im Asylwesen. Mit Energie und Charisma trat er sein Departement an. Mittlerweile? Ernüchterung! Genauso viele Asylbewerbungen aus den betroffenen Staaten wie letztes Jahr. Die 10-Millionen-Schweiz wächst. Ob Jans auf der Butter ausgerutscht ist oder ob er sich beim Butterschmelzen verbrannt hat, wird sich daran zeigen, wie schnell er eine alternative Strategie entwickeln wird. Leicht hat er es auf jeden Fall nicht, mit dem Erbe seiner Vorgängerin, die es nicht mehr als ein Jahr in diesem Departement ausgehalten hat.

Jetzt geht es um das Butterbrot!
Amherd, Rösti, Butter, Armee, AKW, KKW, KKS – nichts belastet die Bevölkerung mehr als die steigenden Krankenkassenprämien.

Doch wen kümmert’s? Die Mindestfranchise steigt von 300 auf 400 Franken und wird regelmässig angepasst. Schlussendlich entlastet eine höhere Franchise die Gesundheitskosten und stärkt die Eigenverantwortung. Was so viel bedeutet wie: Bezahlt mehr, bekommt weniger. Kauft mehr Butter, streicht aber weniger aufs Brot!

Und wenn man dachte, es könnte nicht mehr schlimmer kommen, gab es da noch den jüngsten Unterschriftenskandal. Die Details blieben nebulös, doch der Vorfall reihte sich nahtlos in die chaotische Dynamik der letzten Monate ein. War es Schmiererei? War es Absicht? Man weiss es nicht. Fest steht nur: Wenn die Butter schmilzt, fängt die Politik erst an, wirklich zu kleben.

Kommentar des Autors:
Dieser Text soll in keiner Weise jemanden beleidigen oder kränken. Da dieser Text als Satire zu verstehen ist, habe ich auf übertriebene Weise versucht, die Leserschaft zu kritischem Denken anzuregen.

Am Mittwoch, dem 24.04.2024, traf sich der Bundesrat «extra muros» zu seiner Sitzung. Nicht wie gewöhnlich trafen sie sich im Bundeshaus, sondern im Grossratsgebäude in Aarau. Dass der Bundesrat in einem anderen Kanton tagt, hat sich inzwischen seit 2010 zu einer alljährlichen Tradition verfestigt. Eine Möglichkeit für die Aargauer Bevölkerung, mit dem Bundesrat persönlich in Kontakt zu treten.

Den ganzen Morgen hielt der Bundesrat seine Sitzung ab. Danach kam es zum öffentlichen Teil: Am Apéro trafen sich die Bundesräte mit etwa 300 Aargauerinnen und Aargauern. Von Schulklassen und Jungparteien bis hin zu Rentnern und Rentnerinnen waren alle anzutreffen. Die Bürger und Bürgerinnen hatten die Möglichkeit, dem Bundesrat ihre Anliegen mitzuteilen, ihm alle möglichen Fragen zu stellen oder einfach ein gemeinsames Bild zu machen.

Die Aargauer hatten die Möglichkeit, mit dem Bundesrat Bilder zu machen. Ignazio Cassis, Quelle: gov.ch

«Mit den Bundesräten kann man ohne Probleme sprechen, nur das Ansprechen braucht etwas Mut. Von da an läuft das Gespräch von alleine», so Timo Stettler, Elektroplaner aus Safenwil (AG). Auch wenn es Fragen zu aktuellen politischen Themen waren, gab der Bundesrat stets eine Antwort, sofern es ihm möglich war. «Das Volk hat die Möglichkeit, in der Politik mitzureden und seine Einwände zu äussern, wie man heute wieder ganz schön sieht», sagte ich in einem Interview mit SRF.

Der Besuch des Bundesrats zeigt einmal mehr, wie sicher unser Land ist und wie gut unser Politsystem funktioniert. Arm in Arm konnte der Bundesrat Bilder mit den Aargauern und Aargauerinnen machen, stand inmitten der Menschenmasse und war nicht abgegrenzt durch Sicherheitspersonen. Dass der Bundesrat so offen und bedenkenlos mit den Menschen sprechen kann, ist etwas, das vielen Regierungsmitgliedern in anderen Ländern nicht möglich ist. Auch dass der Bundesrat auf die Wünsche und Fragen der Bevölkerung eingehen kann, ist etwas, das wir in unserer Demokratie sehr schätzen können.

Bundesratsmitglieder inmitten der Menschenmasse. Elisabeth Baume-Schneider, Quelle: gov.ch