Tag

Bundesrat

Browsing

In der Welt der Schweizer Politik, in der Entscheidungen oft so träge fallen wie schmelzende Butter auf warmer Rösti, wird mal wieder ein Sturm entfacht. Diesmal jedoch nicht nur wegen der ewigen Frage nach den Atomkraftwerken (AKW) und der Energiewende, sondern wegen eines ganz anderen Themas, das den Bundesrat in Wallung bringt: Butterkrisen, Bankenpleiten, ein drittes Geschlecht, die 10-Millionen-Schweiz und eine völlig ausser Kontrolle geratene Krankenkassenpolitik.

Weiterlesen: Die grosse Butterkrise – Beim Bundesrat buttert’s

Die Aufrüstung/Aufbutterung der Armee
Während die Diskussionen in den Parlamentsfluren heisser brodeln als eine Butterpfanne auf dem Herd, steht Viola Amherd fest entschlossen in der politischen Küche. Mit einem 10-Milliarden-Franken-Fonds will die Verteidigungsministerin die Armee aufrüsten. Wie eine Generalin am Kochlöffel versucht sie, ihre Bundesratskollegen zu überzeugen, die Armee rasch aufzubuttern. Denn die Schweiz darf – umringt von NATO und Bergen – kein sicherheitspolitisches Niemandsland sein.
Amherds Butter-Maschinengewehr gegen Karin Keller-Sutters Sparhammer. Ein Duell der Bundesratsgiganten, doch wer rutscht am Ende auf der Butter aus, und wem wird sie zu klebrig?

Und was hat Butter damit zu tun? Mehr, als man auf den ersten Blick vermuten würde.

Die schmelzenden Finanzen – ein Fondue in Zeitlupe
Karin Keller-Sutter, oder wie sie liebevoll von der Opposition „KKS“ genannt wird, hat uns alle davon überzeugt, dass Butter nicht nur ein Schmiermittel für den Brotbelag ist, sondern offenbar auch für die Politik. Das Vertrauen in sie ist, wie man so schön sagt, „butterweich“. Ob es nun um die Credit Suisse oder das Finanzdepartement geht – sie lenkt mit einer Butterportion auf politischem Toast die Geschicke der Nation und scheint in diesem politischen Schmelztiegel mal wieder alles im Griff zu haben. Und wer, wenn nicht sie, könnte uns durch die komplexen Wirrungen des Finanzbudgets und der Krankenkassenprobleme führen? Ein starkes Finanzbudget ist schliesslich das Fundament einer jeden erfolgreichen Butterproduktion.

Butterenergie und AKWs
Apropos Produktion: Auch bei der Energieproduktion soll es weiter und/oder zurück zur Atomkraft gehen, zumindest laut unserem Energieminister Albert Rösti. Obwohl 2017 das Stimmvolk einen Ausstieg aus der Atomenergie befürwortete, soll der Bau neuer Kernkraftwerke (KKW) ermöglicht werden. Folglich merkt man: Wenn das Stimmvolk laktoseintolerant ist und die Butter fehlt, ist der Weg zur Molkerei trotzdem unumgänglich. Wenn aber Blackouts um jeden Preis verhindert werden sollen, stellt sich die Frage, ob Margarine alleine ausreicht oder ob Butter von Bio-Betrieben auch erforderlich ist. Klar ist nur, dass Rösti die Butter sorgfältig schmelzen muss, um sich nicht daran zu verbrennen oder – noch schlimmer – in ein Fettnäpfchen zu treten.

Weniger Butter für alle
Sich schnell an der Butter verbrennen – damit kennt sich Beat Jans aus. Wie eine Rakete startete er sein 24-Stunden-Verfahren im Asylwesen. Mit Energie und Charisma trat er sein Departement an. Mittlerweile? Ernüchterung! Genauso viele Asylbewerbungen aus den betroffenen Staaten wie letztes Jahr. Die 10-Millionen-Schweiz wächst. Ob Jans auf der Butter ausgerutscht ist oder ob er sich beim Butterschmelzen verbrannt hat, wird sich daran zeigen, wie schnell er eine alternative Strategie entwickeln wird. Leicht hat er es auf jeden Fall nicht, mit dem Erbe seiner Vorgängerin, die es nicht mehr als ein Jahr in diesem Departement ausgehalten hat.

Jetzt geht es um das Butterbrot!
Amherd, Rösti, Butter, Armee, AKW, KKW, KKS – nichts belastet die Bevölkerung mehr als die steigenden Krankenkassenprämien.

Doch wen kümmert’s? Die Mindestfranchise steigt von 300 auf 400 Franken und wird regelmässig angepasst. Schlussendlich entlastet eine höhere Franchise die Gesundheitskosten und stärkt die Eigenverantwortung. Was so viel bedeutet wie: Bezahlt mehr, bekommt weniger. Kauft mehr Butter, streicht aber weniger aufs Brot!

Und wenn man dachte, es könnte nicht mehr schlimmer kommen, gab es da noch den jüngsten Unterschriftenskandal. Die Details blieben nebulös, doch der Vorfall reihte sich nahtlos in die chaotische Dynamik der letzten Monate ein. War es Schmiererei? War es Absicht? Man weiss es nicht. Fest steht nur: Wenn die Butter schmilzt, fängt die Politik erst an, wirklich zu kleben.

Kommentar des Autors:
Dieser Text soll in keiner Weise jemanden beleidigen oder kränken. Da dieser Text als Satire zu verstehen ist, habe ich auf übertriebene Weise versucht, die Leserschaft zu kritischem Denken anzuregen.

Am Mittwoch, dem 24.04.2024, traf sich der Bundesrat «extra muros» zu seiner Sitzung. Nicht wie gewöhnlich trafen sie sich im Bundeshaus, sondern im Grossratsgebäude in Aarau. Dass der Bundesrat in einem anderen Kanton tagt, hat sich inzwischen seit 2010 zu einer alljährlichen Tradition verfestigt. Eine Möglichkeit für die Aargauer Bevölkerung, mit dem Bundesrat persönlich in Kontakt zu treten.

Den ganzen Morgen hielt der Bundesrat seine Sitzung ab. Danach kam es zum öffentlichen Teil: Am Apéro trafen sich die Bundesräte mit etwa 300 Aargauerinnen und Aargauern. Von Schulklassen und Jungparteien bis hin zu Rentnern und Rentnerinnen waren alle anzutreffen. Die Bürger und Bürgerinnen hatten die Möglichkeit, dem Bundesrat ihre Anliegen mitzuteilen, ihm alle möglichen Fragen zu stellen oder einfach ein gemeinsames Bild zu machen.

Die Aargauer hatten die Möglichkeit, mit dem Bundesrat Bilder zu machen. Ignazio Cassis, Quelle: gov.ch

«Mit den Bundesräten kann man ohne Probleme sprechen, nur das Ansprechen braucht etwas Mut. Von da an läuft das Gespräch von alleine», so Timo Stettler, Elektroplaner aus Safenwil (AG). Auch wenn es Fragen zu aktuellen politischen Themen waren, gab der Bundesrat stets eine Antwort, sofern es ihm möglich war. «Das Volk hat die Möglichkeit, in der Politik mitzureden und seine Einwände zu äussern, wie man heute wieder ganz schön sieht», sagte ich in einem Interview mit SRF.

Der Besuch des Bundesrats zeigt einmal mehr, wie sicher unser Land ist und wie gut unser Politsystem funktioniert. Arm in Arm konnte der Bundesrat Bilder mit den Aargauern und Aargauerinnen machen, stand inmitten der Menschenmasse und war nicht abgegrenzt durch Sicherheitspersonen. Dass der Bundesrat so offen und bedenkenlos mit den Menschen sprechen kann, ist etwas, das vielen Regierungsmitgliedern in anderen Ländern nicht möglich ist. Auch dass der Bundesrat auf die Wünsche und Fragen der Bevölkerung eingehen kann, ist etwas, das wir in unserer Demokratie sehr schätzen können.

Bundesratsmitglieder inmitten der Menschenmasse. Elisabeth Baume-Schneider, Quelle: gov.ch