Die USA wählt, aber wie?

Wenn dieser Artikel erscheint, läuft gerade eine der wohl wichtigsten Wahlen des Jahrzehnts. Die US-Wahl wird rund um den Globus aufmerksam beobachtet. Es ist also an der Zeit, sich einmal Gedanken über das amerikanische Wahlsystem zu machen.

Das Wahlsystem des Electoral College ist beinahe so alt wie die USA selbst. Seit der Gründung gab es bloss zwei Anpassungen am Artikel 2 der amerikanischen Verfassung. Seit 1803 werden Vizepräsident und Präsident einzeln gewählt (Zuvor wurde der Zweitplatzierte der Präsidentschaftswahl automatisch Vizepräsident) und seit 1961 sind auch die Einwohner von Washington D.C. (die Hauptstadt gehört keinem Bundesstaat an) stimmberechtigt. Grundsätzlich wird also mit einem seit 200 Jahren unveränderten System, eine der wichtigsten Entscheidungen der Weltpolitik getroffen. Dies bringt gewisse Probleme mit sich.

Das Electoral College ist eine Zusammensetzung von 538 Wahlleuten. Dies ist die exakt selbe Anzahl wie die Abgeordneten im Repräsentantenhaus und denjenigen im Senat zusammen. Auch die Verteilung der Wahlleute unter den Staaten ist identisch zu der in den beiden Parlamenten. Die 438 Sitze im Parlament werden anhand der Bevölkerungszahl verteilt (vgl. Nationalrat) und im Senat erhält jeder Staat jeweils zwei Sitze (vgl. Ständerat). Dies mag sinnvoll klingen, führt jedoch dazu, dass das Verhältnis zwischen Einwohnern und Wahlleuten von Staat zu Staat stark variieren kann. So kommt man in Wyoming auf 192’000 Einwohner pro Wahlperson, während in Texas 763’000 Einwohner von einer Wahlperson vertreten werden. Das heisst, die Stimme einer Person aus Wyoming ist 4-mal so viel Wert wie die Stimme einer Person aus Texas.

Ein weiterer Punkt, der den amerikanischen Wahlprozess etwas fragwürdig macht, ist das Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass alle Sitze eines Staates an die wählerstärkste Partei gehen. Es ist also irrelevant, ob eine Partei mit 99% zu 1% oder mit 51% zu 49% gewinnt. Dieses System bedingt nicht nur, dass es ein Unfaires Wahlresultat ergeben kann. Dieses System verhindert auch jegliche Parteienvielfalt, denn um den Politischen Gegner zu besiegen, sind sich politisch näherstehende Parteien gezwungen, sich zusammenzuschliessen. Dieser Effekt wird in diesem SRF Beitrag nochmals ganz einfach erklärt.

Jetzt also die #Trump-Show nach dem #Biden-Fest letzte Woche.

Wieder haben die USA nur die Wahl zwischen A oder B. Warum keine dritte, keine vierte starke Partei?

Wir von @srf erklären das – und Rotkäppchen hilft uns dabei: pic.twitter.com/JQE6Wtpcm2
— Arthur Honegger (@honegger) August 25, 2020

Wie sieht nun also ein solches Resultat im Extremfall aus?

Wir nehmen dafür an, dass sämtliche Einwohner der jeweiligen Staaten auch einen Stimmzettel einwerfen.

Staat 1 erhält Wahlleute nach dem Massstab von Wyoming. Heisst auf ca. 200’000 kommt eine Wahlperson. Mit einer angenommenen Einwohnerzahl von 800’000, ergibt dies vier Wahlleute.
Staat 2 erhält nach dem Massstab von Texas Wahlleute. Heisst auf ca. 750’000 Einwohner kommt eine Wahlperson. Mit einer angenommenen Einwohnerzahl von 5.25 Millionen ergibt dies acht Wahlleute.
Staat 3 erhält nach dem Massstab des Landesweiten Durchschnitt Wahlleute. Heisst auf ca. 600’0000 Einwohner kommt eine Wahlperson. Mit einer hier angenommenen Einwohnerzahl von 3 Millionen ergibt dies fünf Wahlpersonen.

Bei der Wahl stehen die Parteien A und B zur Auswahl. Die Resultate sehen wie folgt aus:

Im Staat 1 erhält die Partei A 600’000 Stimmen, die Partei B lediglich 200’000. Somit gehen die vier Sitze des ersten Staates and die Partei A.
Im Staat 2 macht die Partei B das Rennen und holt beinahe die ganze Bevölkerung ab. Sie gewinnt mit 5 Millionen Stimmen, während Partei A lediglich 250’000 Stimmen für sich gewinnen kann. Die acht Wahlleute gehen also an die Partei B.
Im Staat 3 ist die Wahl sehr knapp. Die Partei B erreicht zwar 1.49 Millionen stimmen, die Partei A hat jedoch mit 1’510’000 Stimmen die Mehrheit und gewinnt alle fünf Wahlleute für sich.

Addiert man jetzt diese Resultate zusammen, konnte die Partei A mit 6.69 Millionen ganz klar mehr Wähler aber nur den Staat 2 mit fünf Wahlleuten für sich gewinnen. Partei B erhält nur von 2.36 Millionen Bürgern die Stimme. Sie kann aber dank knappen Siegen in den Staaten 1 und 3 neun Wahlleute stellen. So Gewinnt Partei B die Wahl und darf den Präsidenten stellen, obschon Sie bevölkerungstechnisch weit unterlegen war.

Dies ist natürlich ein etwas übertriebenes Beispiel. Es zeig jedoch auf, wie das Resultat von der ursprünglichen Entscheidung des Volkes abweichen kann und dies nur wegen Problemen im System. Das letzte Mal machte sich das erst noch vor vier Jahren bemerkbar. Damals gewann Hillary Clinton mit 3 Millionen Stimmen mehr als Trump, hatte jedoch schlussendlich 77 Wahlleute weniger.

Unabhängig vom Resultat der Wahlen muss sich die USA also allmählich Gedanken über ihr Wahlsystem machen. Ein System mit solchen Lücken sollte nicht die Wichtigsten Fragen der Weltpolitik mitentscheiden. Auch wenn allenfalls noch für vier weitere Jahre «America First!» gilt, dürfte die USA in diesem Bereich sicherlich mal in Europa spicken.

Exkurs Gerrymandering

Noch spannender wird es bei Wahlen innerhalb der einzelnen Bundesstaaten. Dort sind die Wahldistrikte nicht konstant festgelegt, sondern werden von der regierenden Partei bestimmt. Dies Erlaubt der jeweiligen Partei, die Gebiete so aufzuteilen, dass es für sie taktisch Sinn macht. Gebiete, in welchen die Konkurrenz stark ist, werden dann entweder alle in einen Distrikt gepackt, um nur einen Sitz zu verlieren oder man splittet die Gebiete der Konkurrenz so auf, dass sie nirgends mehr mehrheitsfähig sind. Das Prinzip erklärt sich am einfachsten in der folgenden Grafik: