Bald ist es soweit: Am 5. Dezember 2018 kürt die vereinte Bundesversammlung zwei neue Personen im Bundesrat. Wie solch eine Wahl abläuft, ist im Beitrag vom September «zwei Vakanzen» nachzulesen. Die grosse Frage in der Politik scheint nun zu sein, wer den Bundesrat oder Bundesrätin wird und wer wie viele Stimmen erhält. Die Wahl wird seit Wochen in den Medien ausgeschlachtet, eine Fraktion nach der anderen nennt seine Favoriten und die Kandidaten müssen den vielen Fragen solide Antworten geben, ehe sie von den Politikern zerpflückt werden.
Wer kandidierte und wer wurde von den Parteien CVP und FDP zum Kandidaten/zur Kandidatin gemacht?
Bei der FDP war in der Politikszene schnell klar, dass Karin Keller-Sutter (Ständerätin, SG) eine Kandidatin sein wird. So kam es auch, denn nebst Hans Wicki (Ständerat, NW) wurde die bekannte Ostschweizerin am 16. November 2018 als Kandidatin nominiert. Regierungsrat Christian Amsler (SH) wurde somit nicht nominiert. Die FDP präsentiert folgend ein Zweier-Ticket, bestehend aus je einer Person eines Geschlechtes.
Die CVP hingegen hatte es schwieriger: Gleich vier Personen strebten eine Nomination als Bundesrat oder Bundesrätin an. Peter Hegglin (Ständerat, ZG) kandidierte bei der Familienpartei als einziger Mann, hingegen Regierungsrätin Heidi Z’graggen (UR), Nationalrätin Viola Amherd (VS) und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (BL) die Frauenseite vertraten. Gleich wie die FDP gab die CVP ihre offiziellen Kandidaten bekannt: Die Urnerin Heidi Z’graggen und die Walliserin Viola Amherd wurden als Frauen-Zweier-Ticket nominiert.
Was sagen andere Fraktionen aus dem Bundeshaus?
Die SVP – eine grosse Fraktion, welche im Bundeshaus vertreten ist, hat auch hier einen grossen Einfluss:
Die SVP tendiert bei den FDP-Kandidaten zu Karin Keller-Suter, die somit ihren Favoritenweg weiterführt. Bei der CVP hat es überraschend einen Favoriten-Wechsel gegeben: Obschon die Walliserin Viola Amherd als Favoritin galt, musste sie sich gegen Heidi Z’graggen geschlagen geben, denn die SVP-Fraktion setzt auf die Urnerin.
Weitere Hearings wie die der SVP folgen noch bis zur Wahl.
Wer kann eigentlich nebst den Kandidaten auch noch gewählt werden?
Laut unserer Bundesverfassung sind laut Artikel 175 rein theoretisch alle «Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche als Mitglieder des Nationalrates wählbar sind» wählbar. Somit sind die Mitglieder der Bundesversammlung nicht an die Vorschläge der Fraktionen gebunden. Meist werden aber Personen, welche vorgeschlagen werden gewählt.
Schlagzeilen machte auch der 20-jährige EVP-Politiker Dominic Täubert. Das Jugendparlament des Kantons Zürich schickte ihren Präsidenten ins Rennen. Täuberts Argument, wieso er denn in den Bundesrat wolle, war: «Unsere Generation darf nicht unterschätzt werden. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und zu nachhaltigen Lösungen beizutragen – ob in einem Jugendrat, im Gemeindeparlament oder im Bundesrat.».
Und die Frauenfrage?
Immernoch wird viel über das Thema Frauenquote und Vertretung der Frauen im Bundesrat gesprochen. Bisher unklar ist es, ob am Mittwoch zwei oder drei Frauen im Bundesrat sitzen werden. Das wäre zwar nicht die Mehrheit, wie es im Jahre 2010 der Fall gewesen ist, aber es wäre allemal ein guter Schritt in die Zukunft.
Bisher waren von den insgesamt 117 Personen im Bundesrat genau sieben weiblich. Bevor dem Erlangen des Frauenstimmrechts im Jahre 1971 war der Bundesrat eine reine Männerdominanz. Das SRF hat dazu eine spannende Dokumentation gedreht, die sehr zu empfehlen ist.
Ich warte ja gespannt auf die Wahl am 5. Dezember 2018. Werdet ihr die Wahl mitverfolgen?
